Das EU-Gericht hat die Rekordstrafe von 2,4 Milliarden Euro gegen Google bestätigt, nachdem das Unternehmen seine Marktmacht missbraucht hatte. Apple muss nun 13 Milliarden Euro an Irland zurückzahlen.
Das Urteil des EU-Gerichts vom 10. September 2024 bringt für zwei Tech-Giganten einschneidende Konsequenzen. Google und Apple, die für ihre Wettbewerbs- und Steuerpraktiken kritisiert wurden, müssen hohe Summen zahlen.
Google hatte die europäische Wettbewerbsbehörde gegen sich aufgebracht, indem es seine Suchmaschine bevorzugt und Wettbewerber benachteiligt hatte. Die Bestätigung der Geldstrafe durch das Gericht bringt Google in eine schwierige Lage. Die Strafe von 2,4 Milliarden Euro wurde bereits 2017 von der Europäischen Kommission verhängt. Google hatte gehofft, die Entscheidung anzufechten, doch das Gericht entschied nun endgültig gegen das Unternehmen. Google zeigte sich enttäuscht, betonte jedoch, dass es bereits 2017 Massnahmen ergriffen habe, um den Anforderungen der EU-Kommission nachzukommen. Diese Anpassungen seien erfolgreich gewesen und hätten zahlreiche Vergleichsdienste gestärkt.
Parallel dazu musste sich Apple mit einer weiteren EU-Entscheidung auseinandersetzen. Apple wird verpflichtet, 13 Milliarden Euro an nicht gezahlten Steuern an Irland zurückzuzahlen. Die EU-Kommission hatte 2016 entschieden, dass die irischen Steuerregelungen zugunsten von Apple illegale staatliche Beihilfen darstellen. Der Gerichtshof bestätigte nun die Entscheidung der Kommission, wonach Irland die Steuern einfordern muss, die Apple in den Jahren 1991 bis 2014 nicht gezahlt hatte. Apple hatte durch diese Regelung enorme steuerliche Vorteile erlangt, indem es Einkünfte aus anderen Ländern in Irland versteuern liess.