Trump hebt Sanktionen gegen Syrien bei Saudi-Besuch auf


Donald Trump während einer Rede bei seinem Besuch in Riad. (Bildquelle Srf.ch)

Bei Treffen in Riad verkündet Trump Aufhebung aller US-Sanktionen gegen Syrien – al-Scharaa und Macron reagieren

Donald Trump kündigte während seines Saudi-Arabien-Besuchs überraschend die vollständige Aufhebung der US-Sanktionen gegen Syrien an. Die Ankündigung erfolgte öffentlich in Anwesenheit des saudischen Kronprinzen und vor einem geplanten Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa. Die internationale Reaktion ist gemischt – von Jubel in Syrien bis zu wachsender Kritik in Europa.

Syrien stand seit dem Bürgerkrieg unter strengen internationalen Sanktionen, insbesondere durch die USA und die EU. Diese richteten sich ursprünglich gegen das Regime von Baschar al-Assad, der durch Ahmed al-Scharaa abgelöst wurde – einem Ex-Kommandeur der früheren HTS-Miliz, die aus Al Kaida hervorgegangen war.

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Trumps Entscheidung folgt auf eine politische Neuordnung in Syrien, die von vielen Staaten als Chance für einen Neuanfang betrachtet wird. Das Weisse Haus betonte, das Treffen mit al-Scharaa in Riad sei zunächst nicht geplant gewesen, habe sich aber als symbolische Geste ergeben.

Trump sagte in Riad: „Ich werde anordnen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, um dem Land eine Chance zu geben, grossartig zu werden.“ Damit geht er deutlich weiter als zuvor angekündigt. Bereits vor seiner Reise hatte er erklärt, er erwäge diesen Schritt, um „einen Neuanfang“ zu ermöglichen.

Auf Syriens Strassen kam es zu spontanen Jubelfeiern. Die Übergangsregierung sprach auf X von einem „Sieg des Rechts“. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte al-Scharaa kürzlich empfangen und stellte eine Lockerung der EU-Sanktionen in Aussicht laut Srf.ch.

Die internationale Gemeinschaft ist gespalten: Während einige Staaten die Öffnung unterstützen, warnen andere vor einer Legitimierung einer fragwürdigen Führung. Al-Scharaa, der sich vom IS und Al Kaida distanziert, bleibt auf EU-Terrorlisten – dennoch wurde er vergangene Woche in Paris empfangen.

Beobachter spekulieren, ob Trump im Gegenzug einen Friedensschluss zwischen Syrien und Israel erwartet. Es gebe laut syrischen Quellen bereits indirekte Gespräche mit Israel, basierend auf Forderungen wie einem palästinensischen Staat und der Rückgabe besetzter Gebiete.

Was sind US-Sanktionen gegen Syrien?
– Umfassen: Handels-, Finanz- und Reisesanktionen
– Ziel: Druck auf Assad-Regime wegen Menschenrechtsverletzungen
– Auswirkungen: Einschränkungen im Ölhandel, eingefrorene Vermögenswerte

Wer ist Ahmed al-Scharaa?
– Früher HTS-Kommandeur, jetzt Übergangspräsident
– Bruch mit Al Kaida und IS angekündigt
– Kritisch beobachtet: viele Minister stammen aus Milizen

Trumps Entscheidung zur Aufhebung der Syrien-Sanktionen ist historisch – und politisch heikel. Sie könnte den Wiederaufbau Syriens beschleunigen, birgt aber Risiken, solange die neue Führung nicht vollständig entmilitarisiert und demokratisch legitimiert ist. Ein möglicher Friedensprozess mit Israel wird zur geopolitischen Nagelprobe.

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