Neuwahlen in Deutschland: CDU und SPD einigen sich auf den 23. Februar


Bundestagsgebäude in Berlin – Schauplatz der Vertrauensfrage von Olaf Scholz. (Symbolbild)

Nach dem Ende der Ampelkoalition haben sich CDU, SPD und Grüne auf den 23. Februar als Termin für Neuwahlen geeinigt. Bundeskanzler Olaf Scholz wird voraussichtlich am 18. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.

Wahltermin in Absprache, Entscheidung beim Bundespräsidenten

Wie deutsche Medien berichten, wurde der Termin von den Koalitionsparteien abgestimmt. Die endgültige Bestätigung des Wahltermins muss jedoch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, wie es aus Kreisen der CDU/CSU-Fraktion gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hiess.

Schnelle Einigung erwartet

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte bereits zuvor im ZDF angedeutet, dass er mit einer schnellen Einigung rechne. «Ja, darauf läuft es wohl hinaus, das wird wohl ein Kompromiss werden», sagte Linnemann zu den vorgeschlagenen Terminen 16. oder 23. Februar. Er betonte, dass eine rasche Entscheidung noch vor der Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch wichtig sei, um politische Klarheit zu schaffen.

 

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