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Bundesrat Albert Rösti hat sich von seiner Äusserung distanziert, er würde Donald Trump bevorzugen. In einem Schulbesuch in Basel äusserte er sich zu den bevorstehenden US-Wahlen. Nun rudert er zurück und betont, ein Bundesrat solle sich nicht zu internationalen Wahlen äussern.
Bundesrat Rösti relativiert seine Aussagen
Albert Rösti, Mitglied des Schweizer Bundesrats, sorgte vor kurzem für Aufsehen, als er seine Präferenz für Donald Trump bei den kommenden US-Wahlen kundtat. Diese Aussagen traf er bei einem Schulbesuch in Basel, wo er auf Fragen der Schülerinnen und Schüler antwortete. Doch wenige Tage später folgte das Rückrudern. In einem Interview mit dem Westschweizer Fernsehen RTS erklärte er, dass er als Bundesrat keinerlei Stellung zu ausländischen Wahlen beziehen sollte.
https://www.srf.ch/play/tv/-/video/-?urn=urn:srf:video:f04c7af5-1003-4409-b313-a31b51c0143e
Er erklärte weiter, dass seine Antwort im Kontext des Schulbesuchs als persönliche Meinung des „Privatmanns Albert Rösti“ zu verstehen sei. Ihm sei bewusst, dass es nicht angebracht ist, als Regierungsmitglied eine klare Haltung zu Wahlen in anderen Ländern zu vertreten. Die Äusserung sei emotional erfolgt und nicht repräsentativ für die Haltung der Schweizer Regierung.
Frieden in der Ukraine als Hoffnungsträger
Albert Rösti argumentierte, dass er sich von Donald Trump eher Frieden in der Ukraine erwarte. Er sei der einzige US-Präsident der letzten Jahre, der die Vereinigten Staaten während seiner gesamten Amtszeit nicht in einen Krieg geführt habe. Diese Eigenschaft sah Rösti als positiv und als möglichen Vorteil für die Beilegung des Konflikts in der Ukraine. Gleichzeitig betonte er jedoch auch die problematischen Seiten von Donald Trumps Charakter, was seine Aussagen insgesamt widersprüche aufwies.
Kritik an den Aussagen des Bundesrats
Die Kommentare von Bundesrat Rösti wurden von vielen Seiten als unglücklich bezeichnet. So äusserte sich der Politologe Michael Hermann dahingehend, dass Röstis Äusserungen aus diplomatischer Sicht problematisch seien. Gerade als Mitglied der Schweizer Regierung, die sich traditionell um Neutralität bemüht, hätte Rösti besser auf eine klare Antwort verzichten sollen.
Viola Amherd, Bundespräsidentin der Schweiz, zeigte im Umgang mit der gleichen Frage eine ganz andere Herangehensweise. Sie betonte das Prinzip der Nichteinmischung und erklärte, dass es Sache der amerikanischen Wähler sei, zu entscheiden, wer das Land regieren solle. Diese Haltung, so Amherd, sei essenziell für die diplomatischen Beziehungen der Schweiz mit anderen Staaten.
Die Bedeutung der Neutralität der Schweiz
Das Thema zeigt einmal mehr die Wichtigkeit der politischen Neutralität der Schweiz. Diese ist nicht nur ein Grundsatz der Aussenpolitik, sondern ein wichtiger Bestandteil der internationalen Wahrnehmung der Schweiz. Mit der Äusserung zugunsten eines präferierten Kandidaten geriet Rösti in ein Spannungsfeld, das Fragen zur diplomatischen Professionalität aufwirft. Die Schweiz steht traditionell für eine neutrale Haltung und möchte als verlässlicher Partner in internationalen Konflikten und Verhandlungen wahrgenommen werden. Diese Rolle dürfte durch ähnliche Aussagen von Regierungsmitgliedern in Gefahr geraten.