EDU erzwingt Abstimmung über ESC-Kredit in Basel – 4203 Unterschriften eingereicht


Die EDU überreicht der Basler Staatskanzlei 4203 Unterschriften. Ganz links steht Daniel Frischknecht, Präsident EDA Schweiz. (Foto: Andrea Schuhmacher ( BAZ)

Die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU) hat am Samstag 4203 Unterschriften gegen den bewilligten Kredit für den Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel eingereicht. Die Abstimmung könnte am 24. November stattfinden.

Unterschriftensammlung und Kreditkritik
Der Basler Grosse Rat hatte im September einen Kredit in Höhe von 37,5 Millionen Franken für den ESC bewilligt. Die EDU kritisiert diese Ausgaben als unverhältnismässig und argumentiert, dass das Geld besser für die personell unterbesetzte Polizei und andere notwendige Investitionen genutzt werden sollte. Die Partei erreichte 4203 Unterschriften, mehr als doppelt so viele wie für das Zustandekommen des Referendums erforderlich.

Kritik an ESC und Mobilisierungsstrategie
EDU-Präsident Daniel Frischknecht äußerte sich kritisch zum ESC und bezeichnete ihn als eine „Propagandaplattform“ und „sektenhaftes“ Ereignis. Die Partei plant, mit Schwerpunkt auf den hohen Kosten gegen das Rahmenprogramm zu mobilisieren. Unterstützung anderer Parteien dürfte die EDU in Basel kaum finden; die SVP Basel-Stadt hat bereits eine Ja-Parole zum ESC-Kredit beschlossen.

ESC könnte auch bei „Nein“ stattfinden
Selbst bei einer Ablehnung des Kredits am 24. November würde der ESC in Basel ausgetragen. Allerdings wären Side Events und das geplante Rahmenprogramm nicht finanziert, wodurch die Wertschöpfung für die Stadt stark reduziert würde, so die SRG.

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