US-Präsident äussert sich zu Nahost, China, Zöllen und Elon Musk – Einigung mit Iran in Aussicht
US-Präsident Donald Trump gab am Dienstag im Oval Office eine Reihe politischer Einschätzungen ab – von einem möglichen Waffenstillstand im Gazastreifen bis hin zur Wirtschaftspolitik gegenüber China. Auch das Thema Iran sowie innenpolitische Themen wie Bildung und Technologie fanden Erwähnung. Die Äusserungen wurden von Beobachtern als ein Zeichen wachsender diplomatischer Aktivität gewertet.
Trump: Gaza-Waffenruhe steht möglicherweise unmittelbar bevor
Trump sagte, ein Waffenstillstand im Gazastreifen sei „sehr nahe“. „Wir werden es heute oder vielleicht morgen wissen“, erklärte er. Laut ansa.it geht es dabei um ein von US-Vermittlern ausgehandeltes Abkommen, an dem auch Ägypten und Katar beteiligt sind. In dem Zusammenhang äusserte sich der Präsident auch zu den Verhandlungen mit dem Iran und erklärte, eine Einigung sei „in nicht allzu ferner Zukunft möglich“. Zugleich betonte er, dass Teheran unter keinen Umständen in den Besitz von Atomwaffen gelangen dürfe.
Zölle, China und Handelsstreit
Neben geopolitischen Fragen sprach Trump ausführlich über Wirtschaftsthemen. Er bezeichnete Zölle als „sehr wichtig“ für den Schutz der amerikanischen Industrie: „Ohne sie wäre unser Land in Gefahr.“ Besonders zufrieden zeigte er sich über die Entscheidung eines Berufungsgerichts, die zuvor vom US-Handelsgericht blockierten Zölle wieder in Kraft zu setzen. In Bezug auf China sagte Trump, dass Peking einen grossen Teil des bilateralen Abkommens verletzt habe. „Ich werde mit Präsident Xi Jinping sprechen und hoffe auf eine Lösung“, sagte er. Das zeige, wie wichtig Flexibilität im Umgang mit Handelsfragen sei.
Auch innenpolitische und persönliche Themen kamen zur Sprache. Beim Thema ausländische Studierende betonte Trump, dass man solche willkommen heisse, die sich „benehmen“, kritisierte jedoch namentlich Harvard. Lobende Worte fand er für Tesla-CEO Elon Musk, den er als „einen der grössten Unternehmer der Welt“ bezeichnete. Musk habe ein Grusswort an die Regierung übermittelt.
Abschliessend scherzte Trump über ein Gerücht rund um Frankreichs Präsidentenpaar. Brigitte Macron habe ihrem Mann angeblich beim Aussteigen aus dem Flugzeug eine Ohrfeige verpasst. Trump witzelte: „Man muss immer darauf achten, dass die Türen geschlossen sind.“
Donald Trump äusserte sich gleich zu mehreren globalen und nationalen Themenfeldern – von einem möglichen Gaza-Waffenstillstand bis hin zur Zukunft internationaler Handelsbeziehungen. Seine Aussagen deuten auf einen verstärkten aussenpolitischen Aktivismus der US-Regierung in verschiedenen Konfliktzonen hin.
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