Deutschland, Frankreich und Polen wollen gemeinsam auf hybride Bedrohungen aus Russland reagieren. Beim Treffen des Weimarer Dreiecks in Weimar betonten die Aussenminister die Bedeutung der Unterstützung für die Ukraine und kündigten weiteren Druck auf Moskau an. Hintergrund ist auch der mutmassliche Anschlagsversuch mit einer Sprengstoffdrohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle.
Die Aussenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens haben bei ihrem Treffen in Weimar Geschlossenheit gegenüber Russland demonstriert. Johann Wadephul, Jean-Noël Barrot und Radoslaw Sikorski erklärten, Europa müsse seine Friedensordnung gegen verschiedene Formen der Bedrohung verteidigen.
Wadephul sagte, ein neuer Frieden in Europa könne nur durch eine entschlossene Unterstützung der Ukraine und konsequenten Druck auf Moskau erreicht werden. Berlin, Paris und Warschau wollen deshalb weiterhin eng zusammenarbeiten.
Weimarer Dreieck setzt auf gemeinsame Reaktion
Das sogenannte Weimarer Dreieck wurde vor 35 Jahren in Weimar von den damaligen Aussenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens gegründet. Ursprünglich sollte das Format insbesondere Polen und weitere osteuropäische Staaten bei der Annäherung an die Europäische Union und die Nato unterstützen.
Heute dient das Dreierformat auch der Abstimmung in wichtigen europäischen und sicherheitspolitischen Fragen. Wadephul bezeichnete das Treffen als Zeichen der Solidarität innerhalb Europas und darüber hinaus.
Deutschland macht Russland für den versuchten Angriff mit einer Sprengstoffdrohne auf den Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Laut GMX verwies Wadephul zugleich darauf, dass die geschlossene Haltung der europäischen Staaten auch in Moskau wahrgenommen werde.
Wadephul fordert Ende des Krieges gegen die Ukraine
Mit Blick auf die Beziehungen zu Russland zeigte sich der deutsche Aussenminister zurückhaltend. Deutschland sei «illusionsfrei», was das Verhältnis zu Moskau betreffe, erklärte Wadephul.
Gleichzeitig betonte er, Deutschland sei grundsätzlich zu einem vernünftigen Dialog mit Russland bereit. Voraussetzung dafür seien jedoch das Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie der Verzicht auf weitere Angriffe gegen Deutschland und seine Verbündeten.
Wadephul stellte damit klar, dass Berlin trotz der angespannten Beziehungen weiterhin eine diplomatische Perspektive sieht. Diese sei aus deutscher Sicht jedoch an konkrete Voraussetzungen gebunden.
Sikorski spricht von Aggression unterhalb der Invasion
Der polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski erklärte, Warschau unterstütze die deutschen Entscheidungen gegenüber Russland. Auch Polen habe einen russischen Vertreter einbestellt, um die Haltung gegen russische Angriffe deutlich zu machen.
Sikorski sprach dabei von Aggression «unter der Schwelle der Invasion». Der Begriff der hybriden Bedrohung beschreibt verschiedene Formen des Vorgehens, die unterhalb eines offenen militärischen Angriffs liegen können.
Dazu gehören unter anderem Cyberangriffe, wirtschaftlicher Druck, geheimdienstliche Aktivitäten und gezielte Propaganda. Auch die Beeinflussung der öffentlichen Meinung kann Bestandteil solcher Strategien sein.
Frankreich bestellt russischen Gesandten ein
Auch Frankreich reagierte auf den mutmasslichen Vorfall in Leipzig. Aussenminister Jean-Noël Barrot bestätigte, dass Paris den russischen Gesandten einbestellt habe.
Barrot bezeichnete einen Angriff auf Transportinfrastruktur im Herzen Europas als gravierenden Vorgang. Frankreich, Deutschland und Polen seien mehr denn je entschlossen, gemeinsam für ein souveränes und sicheres Europa einzutreten.
Das Treffen in Weimar unterstreicht damit den gemeinsamen Kurs der drei Staaten. Im Mittelpunkt stehen die Unterstützung der Ukraine, der Umgang mit hybriden Bedrohungen und die weitere Abstimmung gegenüber Russland.
