Venezuelas geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez hat einen politischen Wandel und Neuwahlen angekündigt. Einen konkreten Termin nannte sie jedoch nicht. Am Rande der UN-Generaldebatte traf Rodríguez erstmals persönlich mit US-Präsident Donald Trump zusammen. Im Mittelpunkt standen unter anderem Öl, Sicherheit und die künftigen Beziehungen zwischen Caracas und Washington.
Venezuelas geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez hat bei der UN-Generaldebatte in New York Wahlen und einen politischen Wandel in ihrem Land angekündigt. Sie erklärte, dass ein politischer Dialog mit Teilen der Opposition begonnen habe und zu einem Prozess mit gleichen Bedingungen für alle politischen Kräfte führen solle.
„Die Demokratie wird nicht an der Existenz von Wahlen gemessen. Die Demokratie wird an der Qualität des Wettbewerbs gemessen, der diesen Wahlen vorausgeht“, sagte Rodríguez. Eine Wahl müsse eine Lösung darstellen und dürfe nicht zu neuen unversöhnlichen Konflikten führen.
Rodríguez sprach von einem „demokratischen Transformationsprozess“, der institutionell geordnet und überprüfbar sein müsse. Zudem kündigte sie eine Reform des Justizsystems sowie gleiche Bedingungen für die verschiedenen politischen Kräfte an.
Noch kein Termin für die Wahlen
Einen konkreten Wahltermin nannte Rodríguez nicht. Das venezolanische Volk werde den richtigen Zeitpunkt bestimmen, während die staatlichen Institutionen auf einen „inklusiven und transparenten Prozess“ vorbereitet seien.
Laut GMX betonte Rodríguez zudem, dass Venezuela einen politischen Dialog mit Teilen der Opposition aufgenommen habe. Ziel sei es, einen geordneten Übergang zu ermöglichen und die politischen Rahmenbedingungen für künftige Wahlen zu schaffen.
Erstes persönliches Treffen mit Trump
Am Rande der UN-Generaldebatte kam Rodríguez erstmals persönlich mit US-Präsident Donald Trump zusammen. Das Gespräch fand unter Ausschluss der Presse statt.
Rodríguez dankte Trump für dessen Bereitschaft, die Beziehungen zwischen den USA und Venezuela wieder aufzunehmen. Als mögliche Bereiche der Zusammenarbeit nannte sie Energie, Sicherheit, den Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und wirtschaftliche Kooperation.
Öl spielt zentrale Rolle
Die Annäherung zwischen Caracas und Washington erfolgt vor dem Hintergrund weitreichender politischer Veränderungen in Venezuela. Rodríguez war zuvor Vizepräsidentin unter Nicolás Maduro und übernahm anschliessend als geschäftsführende Präsidentin die Führung des Landes.
Seitdem haben Venezuela und die USA ihre Zusammenarbeit in mehreren Bereichen ausgeweitet. Eine wichtige Rolle spielen dabei die umfangreichen Ölreserven des südamerikanischen Landes. US-Präsident Trump hatte Ende August mitgeteilt, dass es dazu eine Absprache mit Rodríguez gegeben habe.
