Streit um Corona-Aufarbeitung sorgt für diplomatische Spannungen
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat Deutschland wegen seines Umgangs mit Ärzten und Patienten während der Corona-Pandemie scharf kritisiert. Seine Vorwürfe stiessen in Berlin umgehend auf deutlichen Widerspruch. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wies die Anschuldigungen entschieden zurück und sprach von falschen Darstellungen.
Warken: Vorwürfe „entbehren jeder Grundlage“
Nina Warken erklärte, die Aussagen ihres amerikanischen Amtskollegen seien „faktisch falsch“ und entbehrten jeder Grundlage. In Deutschland gelte die verfassungsrechtlich geschützte ärztliche Therapiefreiheit. Es habe zu keinem Zeitpunkt eine Verpflichtung für Ärztinnen und Ärzte gegeben, Impfungen durchzuführen.
„Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar noch musste er Sanktionen befürchten“, stellte Warken klar. Strafrechtlich verfolgt worden seien ausschliesslich Fälle von Betrug und Urkundenfälschung, etwa bei gefälschten Impfpässen oder unrechtmässigen Maskenbefreiungen, laut gmx.net.
Breaking News direkt aufs Smartphone
Breaking News direkt aufs SmartphoneVerpasse keine Eilmeldung mehr – jetzt den imTicker WhatsApp-Kanal abonnieren:
imTicker auf WhatsApp abonnieren
Kennedy wirft Deutschland Verletzung der Patientenautonomie vor
Kennedy Jr. hatte zuvor erklärt, er habe Berichte erhalten, wonach „mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende Patienten“ strafrechtlich verfolgt worden seien, weil sie während der Pandemie Ausnahmen von Masken- oder Impfregeln zugelassen hätten. Er warf der Bundesregierung vor, die Autonomie von Patienten zu missachten und die „heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient“ zu untergraben.
Der US-Minister forderte Deutschland öffentlich auf, seinen Kurs zu ändern, angeblich politisch motivierte Strafverfahren zu beenden und entzogene ärztliche Zulassungen wiederherzustellen. Konkrete Belege für seine Zahlen nannte er jedoch nicht.
Deutsche Politik reagiert geschlossen
Neben Warken meldete sich auch der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu Wort. Er wies Kennedys Kritik entschieden zurück und verwies auf strukturelle Probleme im US-Gesundheitssystem. In Deutschland würden Ärzte nicht von der Regierung bestraft, sondern Entscheidungen lägen bei unabhängigen Gerichten.
Kennedy Jr. gilt als eine der umstrittensten Figuren im Kabinett von US-Präsident Donald Trump. In der Vergangenheit hatte er wiederholt Zweifel an Impfungen geäussert und Verschwörungstheorien verbreitet.
