US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die strategisch wichtige Strasse von Hormus nach einem Sieg über den Iran zum US-Territorium erklären zu wollen. Der Vorstoss kommt während stockender Bemühungen um ein Ende des Iran-Krieges und dürfte die Spannungen in der Region weiter verschärfen.
Trump kündigt ungewöhnlichen Vorstoss an
Trump erklärte bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat New York, er wolle die Strasse von Hormus nach einem Sieg über den Iran zu US-Territorium erklären. Weitere Einzelheiten zu seinem Vorhaben nannte der Präsident zunächst nicht.
Die Ankündigung erfolgt in einer ohnehin angespannten Lage. Die Gespräche über ein Ende des Iran-Krieges kommen nur langsam voran, während eine vereinbarte Waffenruhe beziehungsweise Verhandlungsfrist von 60 Tagen an diesem Wochenende auslaufen soll.
Laut GMX bleibt die Strasse von Hormus einer der wichtigsten Streitpunkte zwischen Washington und Teheran. Der Iran hatte den Schiffsverkehr durch die Meerenge mit Drohungen und Angriffen erheblich beeinträchtigt. In der Folge waren die Preise für Öl und Gas deutlich gestiegen.
Eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt
Die Strasse von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman und dem Arabischen Meer. Über die Meerenge wird ein bedeutender Teil des weltweiten Handels mit Öl und Gas abgewickelt. Auch für den Transport von Düngemitteln ist die Route von grosser Bedeutung.
Trump hatte bereits zuvor mit weiteren Massnahmen gedroht. Unter anderem stellte er vor rund einem Monat die Einführung einer Maut für die Durchfahrt durch die Meerenge in Aussicht. Diese Überlegungen nahm er kurze Zeit später wieder zurück.
Auch mit anderen Gebieten und Staaten hatte Trump in der Vergangenheit öffentlich über territoriale Veränderungen gesprochen. Dazu gehörten unter anderem Grönland, Venezuela und Kuba. Ob aus der aktuellen Ankündigung zur Strasse von Hormus konkrete politische oder militärische Schritte folgen, ist bislang offen.
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Waffenruhe und Verhandlungen unter Zeitdruck
Washington und Teheran hatten in einem Rahmenabkommen festgelegt, dass der Iran während der auf 60 Tage angesetzten Verhandlungen keine Gebühren für die Durchfahrt verlangen darf. Wie es nach Ablauf dieser Frist weitergehen soll, soll der Iran gemeinsam mit dem Oman unter Beachtung des internationalen Rechts und unter Einbeziehung der Anrainerstaaten klären.
Eine endgültige Einigung ist bislang nicht bekannt. Damit bleibt die Zukunft des Schiffsverkehrs durch die strategisch wichtige Meerenge unklar.
Für den Iran gilt die faktische Blockade als wichtiges Druckmittel gegenüber den USA. Trump wiederum steht unter innenpolitischem Druck, eine Lösung für den Konflikt zu finden. Besonders steigende Treibstoffpreise könnten für die Republikaner vor den anstehenden Zwischenwahlen zum US-Kongress zum Problem werden.
Strasse ist an ihrer engsten Stelle nur 39 Kilometer breit
Die Strasse von Hormus ist an ihrer schmalsten Stelle rund 39 Kilometer breit. Iran und Oman beanspruchen jeweils eine Zwölf-Seemeilen-Zone, was etwa 22,2 Kilometern entspricht. Dadurch überschneiden sich die beanspruchten Hoheitsgewässer der beiden Staaten.
Vor Beginn des aktuellen Konflikts konnten Handelsschiffe die Meerenge dennoch weitgehend ungehindert passieren. Gebühren oder Abgaben für die Durchfahrt wurden nicht erhoben.
Trumps Ankündigung, die Strasse von Hormus zum US-Territorium erklären zu wollen, wirft damit erhebliche Fragen zum internationalen Recht und zu den Hoheitsansprüchen der Anrainerstaaten auf. Konkrete Schritte der US-Regierung liegen bislang nicht vor.
