US-Präsident Donald Trump hat klargestellt, dass Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu während eines möglichen Besuchs in den Vereinigten Staaten nicht festgenommen werde. Anlass sind Äusserungen des New Yorker Bürgermeisters Zohran Mamdani im Vorfeld der UN-Generaldebatte im September.
Donald Trump reagierte auf seiner Plattform Truth Social auf Spekulationen über eine mögliche Festnahme von Benjamin Netanjahu bei einem Besuch in New York. Der US-Präsident erklärte, der israelische Regierungschef werde während seines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten «unter keinen Umständen» festgenommen.
Hintergrund sind Aussagen des New Yorker Bürgermeisters Zohran Mamdani. Dieser hatte erklärt, seine Rechtsabteilung prüfe, ob die Stadt rechtliche Möglichkeiten habe, gegen Netanjahu vorzugehen. Mamdani bezeichnete den israelischen Ministerpräsidenten dabei als «Kriegsverbrecher».
Diskussion um Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
Laut GMX geht die israelische Vertretung bei den Vereinten Nationen weiterhin davon aus, dass Benjamin Netanjahu im September an der UN-Generaldebatte in New York teilnehmen wird. Die Äusserungen des Bürgermeisters hätten nach Ansicht der israelischen Diplomaten keine rechtliche Grundlage.
🚨 Breaking News direkt aufs Smartphone
Verpasse keine Eilmeldung mehr – jetzt den imTicker WhatsApp-Kanal abonnieren:
👉 imTicker auf WhatsApp abonnieren
Gegen Netanjahu besteht seit November 2024 ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Der israelische Regierungschef weist die Vorwürfe zurück.
USA erkennen Internationalen Strafgerichtshof nicht an
Israel erkennt die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht an und fordert die Aufhebung der Haftbefehle. Auch die Vereinigten Staaten sind kein Vertragsstaat des Gerichts und erkennen dessen Zuständigkeit ebenfalls nicht an.
Ob Netanjahu wie geplant zur Generaldebatte der Vereinten Nationen nach New York reisen wird, dürfte in den kommenden Wochen weiter im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit stehen.
