US-Präsident Donald Trump erwägt, die Nominierung seines Wunschkandidaten Todd Blanche für das Amt des Justizministers vorübergehend zurückzuziehen. Hintergrund ist der Widerstand mehrerer republikanischer Senatoren, der die Bestätigung im Senat gefährden könnte.
Widerstand aus den eigenen Reihen
Todd Blanche, früher persönlicher Anwalt von Donald Trump, soll dauerhaft US-Justizminister werden. Obwohl Trump an seiner Personalentscheidung festhält, prüft er nun einen ungewöhnlichen Schritt: Die Nominierung könnte vorerst zurückgezogen und zu einem späteren Zeitpunkt erneut eingebracht werden.
Laut GMX erklärte Trump auf seiner Plattform Truth Social, dass Blanche später erneut nominiert werden könnte. Der Präsident bezeichnete ihn als «Star» und machte deutlich, dass er weiterhin voll hinter seinem Kandidaten steht.
Zwei Senatoren bremsen die Bestätigung
Der Widerstand kommt aus den Reihen der Republikanischen Partei. Die Senatoren John Cornyn aus Texas und Thom Tillis aus North Carolina verweigern derzeit ihre Unterstützung.
Nach Angaben des Justizausschusses des Senats wurde eine Sitzung zur Personalie verschoben, da zunächst genügend Rückhalt für eine positive Empfehlung sichergestellt werden soll.
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Im Zentrum der Kritik steht allerdings nicht in erster Linie Todd Blanche selbst. Die beiden Senatoren verlangen schriftliche Zusicherungen im Zusammenhang mit einer früheren Einigung zwischen Trump und der US-Steuerbehörde sowie bezüglich eines inzwischen verworfenen Entschädigungsfonds für angebliche Opfer politisch motivierter Strafverfolgung.
Politische Bedeutung für Trump
Obwohl Blanche bereits kommissarisch als Justizminister eingesetzt wurde, wäre ein Scheitern seiner offiziellen Bestätigung ein politischer Rückschlag für den Präsidenten.
Trump erklärte, er könne die Nominierung zu einem späteren Zeitpunkt erneut einreichen – möglicherweise erst nach dem Ausscheiden der beiden kritischen Senatoren, deren Amtszeiten Anfang 2027 enden.
Ob diese Strategie tatsächlich bessere Erfolgsaussichten hätte, ist jedoch ungewiss. Nach den Zwischenwahlen könnte sich die Mehrheitsverhältnisse im Senat verändern, wodurch eine spätere Bestätigung sogar schwieriger werden könnte.
