Meta hat sich in einem Verfahren mehrerer US-Bundesstaaten auf eine Zahlung von knapp 16,7 Milliarden US-Dollar geeinigt. Die Klage betrifft Vorwürfe, wonach Facebook und Instagram junge Nutzer gezielt zu einer übermässigen Nutzung verleitet und mögliche Risiken vor Eltern und Öffentlichkeit verborgen haben sollen. Ein Schuldeingeständnis ist mit der Einigung nicht verbunden.
Einigung beendet Prozess gegen Meta
Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat sich mit den klagenden US-Bundesstaaten auf eine aussergerichtliche Beilegung des Verfahrens geeinigt. Die Summe von rund 16,7 Milliarden Dollar wird auf die überwiegende Mehrheit der Bundesstaaten, mehrere US-Territorien sowie den Hauptstadtbezirk District of Columbia verteilt.
Laut GMX geht aus einem Gerichtsdokument hervor, dass die Parteien damit eine weitere gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden wollen. Meta weist die gegen das Unternehmen erhobenen Vorwürfe weiterhin zurück.
Mehrere Bundesstaaten hatten Meta vorgeworfen, Kinder und Jugendliche bewusst zu einer exzessiven Nutzung von Facebook und Instagram zu bewegen. Zudem soll der Konzern mögliche Gefahren der Plattformen gegenüber Eltern und der Öffentlichkeit verschwiegen haben.
Meta sprach von möglicher Billionenstrafe
Der nun vereinbarte Betrag fällt deutlich niedriger aus als jene Summe, vor der Meta im Verlauf des Verfahrens gewarnt hatte. In einem früheren Gerichtsdokument hatte der Konzern erklärt, die von den Bundesstaaten geforderten Strafen könnten sich auf bis zu 1,4 Billionen US-Dollar belaufen.
Meta bezeichnete eine solche Forderung als existenzbedrohend. Die Anwälte der Klägerseite gingen dagegen von einer möglichen Strafe von rund 200 Milliarden Dollar aus. Der Konzern hatte die Vorwürfe als unbegründet und die finanziellen Forderungen als unangemessen zurückgewiesen.
Der Prozess vor einem Geschworenengericht in Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien hatte erst in der vergangenen Woche mit den Eröffnungsplädoyers begonnen. Die von Kalifornien angeführten Bundesstaaten verlangten neben finanziellen Sanktionen auch Änderungen am Geschäftsmodell von Meta.
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Weitere Niederlagen vor US-Gerichten
Die Einigung kommt für Meta nach mehreren juristischen Rückschlägen in den USA. Im Bundesstaat New Mexico wurde das Unternehmen bereits zu einer Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar für Hilfen an Kinder verpflichtet, die durch die Nutzung sozialer Medien Schaden genommen haben sollen.
Darüber hinaus gelten dort zusätzliche Vorgaben für Nutzer unter 18 Jahren. Unter anderem soll die Nutzung von Facebook und Instagram auf maximal 90 Stunden pro Monat begrenzt werden. Meta hat angekündigt, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.
Auch YouTube geriet unter Druck
Im März mussten sich Meta und die Google-Videoplattform YouTube zudem mit einem weiteren Verfahren zum Suchtpotenzial sozialer Online-Dienste auseinandersetzen. Geschworene in Los Angeles kamen zu dem Schluss, dass die Plattformen fahrlässig gehandelt und Nutzer nicht ausreichend über mögliche Risiken informiert hätten.
Auch gegen dieses Urteil wollen die betroffenen Unternehmen vorgehen. Die Verfahren zeigen, dass die rechtliche Auseinandersetzung über den Umgang sozialer Plattformen mit Kindern und Jugendlichen in den USA weiter zunimmt.
Für Meta bedeutet die aktuelle Einigung zwar das Ende eines besonders kostspieligen Verfahrens, sie beendet jedoch nicht sämtliche rechtlichen Auseinandersetzungen rund um den Schutz junger Nutzer auf sozialen Netzwerken.
