Macron stellt Plan in vertraulicher Sitzung im Parlament vor
Ein brisantes Szenario nimmt Gestalt an.
Frankreich prüft offenbar die Entsendung mehrerer Tausend Soldaten in die Ukraine – allerdings erst nach Abschluss eines Friedensabkommens. Präsident Emmanuel Macron soll entsprechende Überlegungen erstmals in einer nicht-öffentlichen Sitzung mit führenden politischen Akteuren vorgestellt haben.
Vertrauliches Treffen nach Gipfel der Willigen
Zwei Tage nach dem Gipfeltreffen der sogenannten Koalition der Willigen kam es in Paris zu einem aussergewöhnlichen Treffen: Macron lud alle im Parlament vertretenen politischen Kräfte zu einer internen Unterrichtung ein.
Anwesend waren unter anderem:
Premierminister
Verteidigungsminister
Generalstabschef der Streitkräfte
Präsident der Nationalversammlung
Präsident des Senats
Thema war laut Teilnehmern ein möglicher französischer Beitrag zur Stabilisierung der Ukraine nach dem Krieg.
Opposition spricht von 6.000 Soldaten
Für Aufsehen sorgte die Aussage von Mathilde Panot, Fraktionsvorsitzende der linken Oppositionspartei La France Insoumise. Sie erklärte nach dem Treffen, Frankreich könne im Rahmen eines solchen Plans bis zu 6.000 Soldaten in die Ukraine entsenden.
Laut ansa.it beruft sich diese Einschätzung auf Inhalte der von Macron präsentierten Überlegungen, die bislang nicht offiziell bestätigt wurden.
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Keine Kampfmission, sondern Absicherung?
Nach bisherigen Informationen soll es sich nicht um Kampfeinsätze, sondern um eine Sicherheits- und Stabilisierungsmission handeln. Denkbar wären Aufgaben wie:
Sicherung vereinbarter Waffenruhezonen
Unterstützung internationaler Beobachtermissionen
Schutz kritischer Infrastruktur
Abschreckung erneuter Eskalationen
Ob die Mission unter EU-, NATO- oder UN-Mandat erfolgen würde, ist bislang offen.
Politisch hochsensibel in Frankreich
Das Thema ist innenpolitisch heikel. Während Macrons Regierung auf internationale Verantwortung und europäische Sicherheit verweist, warnen Oppositionsparteien vor:
Eskalationsrisiken
unklarer rechtlicher Grundlage
möglicher Verwicklung Frankreichs in neue Konflikte
Gerade deshalb wählte der Präsident offenbar bewusst das Format einer vertraulichen Konsultation.
