Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnt vor einer weiteren Verschärfung der Spannungen zwischen Russland und europäischen Staaten. Bei der «Koalition der Willigen» erklärte Macron, Moskau werde seine Provokationen verstärken, um europäische Länder von der Unterstützung der Ukraine abzuhalten. Zugleich forderte er eine entschlossene Reaktion innerhalb der NATO.
Macron sieht Europa angesichts des anhaltenden Krieges in der Ukraine vor einer zunehmenden Herausforderung. Russland werde versuchen, durch Spannungen und Provokationen den politischen Druck auf europäische Staaten zu erhöhen, sagte der französische Präsident.
Laut ANSA erklärte Macron vor der «Koalition der Willigen», Russland werde die Spannungen gegenüber europäischen Ländern verschärfen, um diese von ihrer Unterstützung für die Ukraine abzubringen. Gleichzeitig sprach er seine Solidarität mit Politikern und anderen betroffenen Personen aus, die zuletzt ins Visier genommen worden seien.
Macron rechnet mit weiteren Provokationen
Der französische Präsident betonte, dass auch NATO-Staaten Ziel russischer Provokationen werden könnten. Deshalb müsse das Bündnis seine bereits eingeleiteten Massnahmen fortsetzen und eine entschlossene Haltung zeigen.
«Wir müssen uns vorbereiten», machte Macron deutlich. Er verwies dabei auf die Notwendigkeit, innerhalb der NATO eng zusammenzuarbeiten und gleichzeitig das Risiko einer direkten Eskalation mit Russland zu begrenzen.
Macron stellte die Warnungen in den Zusammenhang mit der europäischen Unterstützung für die Ukraine. Aus seiner Sicht müsse Europa darauf vorbereitet sein, dass Russland neben militärischen Aktivitäten in der Ukraine auch den Druck auf europäische Staaten erhöht.
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Kampf gegen Russlands Schattenflotte
Ein weiterer Schwerpunkt von Macrons Erklärung war der Kampf gegen die sogenannte russische Schattenflotte. Dabei handelt es sich um ein Netzwerk von Schiffen, das unter anderem dazu genutzt werden soll, russische Öltransporte trotz westlicher Sanktionen aufrechtzuerhalten.
Macron forderte, die Bemühungen gegen diese Strukturen zu verstärken. Sanktionen und weitere damit verbundene Massnahmen müssten intensiviert und besser koordiniert werden.
«Wir müssen unsere Anstrengungen hinsichtlich Sanktionen und damit verbundener Massnahmen verdoppeln», erklärte der französische Präsident. Gleichzeitig müsse die Koordination zwischen den beteiligten Staaten verbessert werden.
Ministertreffen zur Schattenflotte vorgeschlagen
Nach Angaben Macrons arbeiten die Verteidigungs- und Aussenminister bereits an dem Thema. Er schlug deshalb vor, innerhalb weniger Wochen ein eigenes Ministertreffen zum Vorgehen gegen die Schattenflotte einzuberufen.
Ziel sei es, gemeinsam zu prüfen, wo weitere Massnahmen möglich seien. Gleichzeitig betonte Macron, dass bei allen Schritten das Risiko einer Eskalation berücksichtigt werden müsse.
Die Aussagen zeigen, dass Frankreich neben der militärischen Unterstützung der Ukraine auch den wirtschaftlichen und politischen Druck auf Russland verstärken will. Gleichzeitig setzt Macron auf eine engere Abstimmung innerhalb der NATO und der europäischen Partner.
