Die Welt schaut gespannt nach Washington: Droht ein Austritt der USA aus der Nato?
US-Präsident Donald Trump äussert zunehmend Zweifel – und verunsichert damit Europa.
Welche Szenarien sind wirklich möglich, und was steht auf dem Spiel?
Warum sorgt Trump für Alarm?
Trump kritisiert die ausbleibende Unterstützung der Alliierten für seinen Iran-Krieg.
Laut gmx.ch liess er kürzlich durchblicken, dass die Nato in Gefahr sei, sollten die Partner nicht bei der Sicherung von Öltransporten in der Strasse von Hormus helfen.
- Er bezeichnete die Nato als „Papiertiger“
- Drohte, die Mitgliedschaft der USA nach Kriegsende zu überdenken
Europa reagiert besorgt – ein Besuch von Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Washington wird nun als mögliche Krisenmission gesehen.
Kann Trump die USA überhaupt aus der Nato führen?
Theoretisch ja, geregelt in Artikel 13 des Gründungsvertrags:
- Nach 20 Jahren Mitgliedschaft kann ein Land mit einjähriger Kündigungsfrist austreten
- Die USA müssten die Mitteilung selbst einreichen, da sie als Depositarstaat fungieren
Praktische Hürden:
- Der Kongress hat 2023 ein Gesetz verabschiedet, das einen eigenmächtigen Austritt verbietet
- Zustimmung von zwei Dritteln des Senats erforderlich
- Alternativ müssten Senat und Repräsentantenhaus einem Bundesgesetz zustimmen
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Trump vs. Kongress
- Republikaner haben nur knappe Mehrheiten
- Viele Senatoren unterstützen die Nato weiterhin
- Rechtsexpertin Ilaria Di Gioia warnt, Trump könnte versuchen, präsidiale Befugnisse zu nutzen, um die Hürden zu umgehen
Selbst wenn ein Austritt unmöglich erscheint, könnte Trump die Bereitstellung von US-Truppen einstellen, was ähnliche Konsequenzen hätte.
Risiken eines US-Austritts
- Europäische Staaten würden strategisch unabhängiger, z. B. bei Rüstungsgütern
- US-Unternehmen könnten Milliarden verlieren
- Wichtige US-Militärstützpunkte in Europa müssten möglicherweise geschlossen werden
NATO-Allianz unter Druck, aber stabil
- Nato gilt als stärkstes Verteidigungsbündnis weltweit
- Artikel 5 greift nicht automatisch beim Iran-Krieg
- Allianz könnte weiterhin bestehen, da gemeinsame militärische Strukturen und Atomwaffenmächte (USA, UK, Frankreich) bleiben
Mögliche Szenarien zur Konfliktlösung
- Trump könnte Alliierten Zugeständnisse abringen, wie 5 % Verteidigungsquote (inklusive Infrastruktur)
- Nato könnte trotz US-Austritt bestehen bleiben – gemeinsame Stärke bleibt für Europäer und Kanadier
- Kommender Besuch von Mark Rutte liefert erste Hinweise
