Scharfe Worte aus Teheran.
Ein hochrangiger Vertreter der iranischen Justiz reagiert deutlich auf Aussagen aus Washington.
Die Lage bleibt angespannt.
Scharfe Zurückweisung aus der Justiz
Der iranische Staatsanwalt Ali Salehi hat Aussagen von US-Präsident Donald Trump entschieden zurückgewiesen. Trump hatte zuvor behauptet, der Iran habe Todesurteile gegen Hunderte Gefangene aufgehoben.
Salehi bezeichnete diese Aussagen als „unnötigen und unbegründeten Unsinn“ und forderte den US-Präsidenten auf, sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen. Laut ansa.it betonte der Staatsanwalt, dass die iranische Justiz an ihrem Vorgehen festhalte.
„Entschlossen, abschreckend und schnell“
Salehi erklärte weiter, die Reaktion der Justiz auf die jüngsten Proteste werde „entschieden, abschreckend und schnell“ ausfallen. Ohne konkrete Zahlen oder Namen zu nennen, sagte er, dass in mehreren Fällen im Zusammenhang mit den Unruhen bereits Anklagen erhoben worden seien.
Die entsprechenden Akten seien an die zuständigen Gerichte zur weiteren Verhandlung übermittelt worden.
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Oppositionelle Medien berichten
Die Aussagen Salehis wurden unter anderem von regimekritischen Medien wie Iran International, IranWire sowie der Menschenrechtsorganisation Hrana aufgegriffen. Diese berichten seit Monaten über ein hartes Vorgehen der iranischen Behörden gegen Demonstrierende.
Internationale Menschenrechtsorganisationen werfen dem Iran regelmässig vor, die Todesstrafe als Mittel der Abschreckung einzusetzen.
Politische Spannungen bleiben hoch
Die erneute Wortmeldung aus Teheran verdeutlicht die anhaltenden Spannungen zwischen dem Iran und den USA. Gleichzeitig wächst der internationale Druck auf die iranische Führung, insbesondere im Umgang mit Protesten und Justizverfahren.
