Nach der Wahl in Kopenhagen bleibt Dänemark ohne klare Mehrheit.
In Kopenhagen feiern in der Nacht nach der Parlamentswahl gleich mehrere Parteien ihre Erfolge. Doch schon bald dürfte Katerstimmung einsetzen: Kein politisches Lager konnte eine klare Mehrheit erreichen, und die Regierungsbildung wird kompliziert.
Die Sozialdemokraten von Regierungschefin Mette Frederiksen wurden zwar mit 21,9 % erneut stärkste Partei, verloren aber zwölf Mandate – ihr schlechtestes Ergebnis seit über einem Jahrhundert. Die bisherige Drei-Parteien-Koalition der Mitte reicht weit von einer Mehrheit entfernt.
Laut gmx.ch räumte Frederiksen ein, dass ihre Regierung „gelinde gesagt“ nie beliebt war. Trotzdem strebt sie eine dritte Amtszeit an.
Regierungsbildung in Dänemark bleibt schwierig
- Ein Bündnis aus Sozialdemokraten und links-grünen Parteien reicht nicht für die erforderlichen 90 der 179 Sitze
- Frederiksen betont: „Dänemark braucht jetzt eine stabile Regierung“
- Die Mitte-Partei Moderaterne von Lars Løkke Rasmussen könnte als Königsmacher eine entscheidende Rolle spielen
Wähler strafen Mitte-Regierung ab
- Frederiksen hatte 2022 eine breite Koalition über die Mitte-Lager hinweg gebildet (inkl. Venstre und Moderaterne)
- Die Wähler bestraften sowohl Sozialdemokraten als auch die Rechtsliberalen
- Venstre erzielte mit 10,1 % das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte
- „Blauer Block“ (bürgerlich-konservativ): 77 Sitze
- „Roter Block“ (links): 84 Sitze
- Moderaterne: 14 Sitze – mögliche Entscheidungsträger
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„Løkke“ als Königsmacher?
Lars Løkke Rasmussen, ehemals Ministerpräsident und heutiger Parteichef der Moderaterne, spielte bereits 2022 eine Schlüsselrolle. Bei der Wahlparty sagte er:
„Wir stehen in der Mitte. Kommt und spielt mit uns!“
Ob Frederiksen zuerst mit links-grünen Parteien oder der Mitte sprechen wird, bleibt unklar. Konfliktpunkte könnten u. a. Migration, Klimaschutz und Bildung sein.
Linke Parteien im Aufwind
- Sozialistische Volkspartei: 11,6 %, zweitstärkste Partei, kämpft für kleinere Schulklassen und mehr Klimaschutz
- Enhedslisten: fordert rote und grüne Politik
- Dänische Volkspartei: 9,1 %, legt nach schwachem Ergebnis 2022 zu
- Rechtspopulistische Parteien insgesamt leicht im Aufwind
Viele Entscheidungen werden in Dänemark mit breiter Mehrheit über Lagergrenzen hinweg getroffen. Minderheitsregierungen sind normal, entscheidend ist, dass keine Mehrheit gegen die Regierung stimmt. Frederiksen mahnt zu Kompromissen.
