Die Lage in der Nato bleibt angespannt, und Moskau nutzt dies für neue Warnungen. Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew sieht in einem möglichen US-Ausstieg aus der Nato ein Szenario, in dem Europa zum militärischen Hauptgegner Russlands wird. Laut gmx.ch warnte Medwedew, dass die Europäische Union sich in ein vollwertiges Militärbündnis verwandeln könnte, das gegenüber Russland feindselig agiert.
Medwedews Einschätzung
Medwedew schrieb im Netzwerk Max, dass ein Austritt der USA aus der Nato für Russland eine Verschlechterung der Sicherheitslage bedeuten würde. Dann verbleibe nur der europäische Teil der Nato, und die EU könnte sich schnell zu einem militärischen Bündnis entwickeln. „Sie könnte sich rasch zu einem vollwertigen und gegenüber Russland äusserst feindseligen Militärbündnis entwickeln, das in mancher Hinsicht schlimmer ist als die Nato“, betonte Medwedew.
🚨 Breaking News direkt aufs Smartphone
Verpasse keine Eilmeldung mehr – jetzt den imTicker WhatsApp-Kanal abonnieren:
👉 imTicker auf WhatsApp abonnieren
Land 404: Russland gegen EU-Beitritt der Ukraine
Medwedew folgerte daraus, dass Russland seine bisherige „tolerante Haltung“ gegenüber einem EU-Beitritt von Nachbarstaaten aufgeben sollte. Dies gelte explizit für die Ukraine, die er als „Land 404“ bezeichnete – eine Anspielung auf den Internetfehlercode für „nicht existent“.
Bisher gehen Szenarien für ein Ende des Ukraine-Krieges davon aus, dass Kiew irgendwann der EU beitreten wird. Russland hat allerdings einen NATO-Beitritt der Ukraine stets abgelehnt und diesen als Begründung für die Invasion ins Nachbarland angeführt.
Spannungen in der Nato
Die Nato erlebt derzeit Spannungen, weil US-Präsident Donald Trump den Mitgliedern vorwirft, die USA nicht im Krieg gegen den Iran zu unterstützen. Medwedews Warnung über die „europäische Rest-Nato“ ignoriert jedoch, dass die US-Atomwaffen weiterhin das Rückgrat der Abschreckung gegen Russland bilden.
Die EU selbst hat bereits seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags 2009 auch Beistandsverpflichtungen der Mitgliedsstaaten und verfügt damit über eine Verteidigungsdimension, die über reine Wirtschaftspolitik hinausgeht.
