Die Europäische Kommission geht mit einer Rekordstrafe gegen den Online-Marktplatz AliExpress vor. Wegen unzureichender Massnahmen gegen den Verkauf illegaler Produkte muss das zum Alibaba-Konzern gehörende Unternehmen 550 Millionen Euro bezahlen. Die Plattform weist die Vorwürfe zurück und prüft rechtliche Schritte.
Die Europäische Union verschärft ihr Vorgehen gegen grosse Online-Marktplätze. AliExpress wird vorgeworfen, den Verkauf illegaler und unsicherer Produkte nicht wirksam verhindert zu haben. Nach Angaben der EU-Kommission konnten unter anderem gefälschte Kleidung, gefährliches Kinderspielzeug und unsichere Kosmetikprodukte über längere Zeit auf der Plattform angeboten werden.
AliExpress erklärte, mit der Entscheidung nicht einverstanden zu sein. Das Unternehmen betonte, in den vergangenen Monaten umfangreiche Verbesserungen umgesetzt zu haben und prüfe nun alle rechtlichen Möglichkeiten.
EU sieht Verstösse gegen Digitalgesetz
Laut GMX wirft die Europäische Kommission AliExpress vor, Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa nicht ausreichend vor illegalen Produkten geschützt zu haben. Händler, die gegen Regeln verstossen hätten, seien teilweise nicht wirksam sanktioniert worden und hätten ihre Geschäfte fortsetzen können.
Ausserdem bemängelt die EU, dass zu wenig Personal für die Überprüfung verdächtiger Angebote eingesetzt werde. Dadurch seien rechtswidrige Produkte teilweise sogar beworben oder empfohlen worden, bevor sie von der Plattform entfernt wurden.
Verbraucherschutz und fairer Wettbewerb im Fokus
Nach Ansicht der EU schaden gefälschte und unsichere Produkte nicht nur den Konsumentinnen und Konsumenten, sondern auch seriösen Unternehmen. Hersteller, die in Qualität, Sicherheit und Innovation investieren, würden dadurch benachteiligt.
EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen erklärte, das Verhalten von AliExpress gefährde Verbraucher und führe zu unfairem Wettbewerb innerhalb des europäischen Binnenmarkts.
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Bis Oktober muss AliExpress nachbessern
AliExpress hat nun bis zum 20. Oktober Zeit, der Europäischen Kommission einen Aktionsplan vorzulegen. Darin soll das Unternehmen aufzeigen, wie es künftig wirksamer gegen illegale Produkte vorgehen will.
Sollten die vorgeschlagenen Massnahmen aus Sicht der EU nicht ausreichen, könnten zusätzlich tägliche Strafzahlungen verhängt werden.
Die Geldbusse wurde auf Grundlage des Digital Services Act (DSA) ausgesprochen, der seit Februar 2024 gilt. Das Gesetz verpflichtet grosse Online-Plattformen zu strengeren Sicherheits- und Kontrollmassnahmen.
Rekordstrafe unter dem DSA
Mit 550 Millionen Euro handelt es sich um die bislang höchste Geldbusse im Rahmen des Digital Services Act. Nach Angaben der EU wäre jedoch eine deutlich höhere Strafe möglich gewesen. Theoretisch können bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Konzerns verhängt werden.
Erst vor wenigen Monaten war auch der Online-Marktplatz Temu von der Europäischen Kommission mit einer Strafe von 200 Millionen Euro wegen ähnlicher Verstösse belegt worden.
