Der Bundesrat will die Bevölkerung künftig auch per Cell Broadcast über Mobiltelefone alarmieren und beschleunigt deshalb die Einführung des Systems. Für den Aufbau der notwendigen Infrastruktur beantragt er dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 15,8 Millionen Franken. Die Technologie soll das bestehende Warnsystem mit Sirenen, Radio und Alertswiss ergänzen.
Warnungen direkt auf Mobiltelefone
Mit Cell Broadcast können kurze Textnachrichten an Mobiltelefone in einem bestimmten geografischen Gebiet versendet werden. Bei einer Alarmierung oder dringlichen Warnung könnten damit Personen erreicht werden, die sich im betroffenen Gebiet aufhalten.
Das neue System soll das bestehende Schweizer Alarmierungs- und Warnsystem ergänzen. Dazu gehören insbesondere die Sirenen, verbreitungspflichtige Radiomeldungen sowie die Alertswiss-App und die Alertswiss-Website.
Der Bundesrat reagiert mit der beschleunigten Einführung auf Forderungen aus den Kantonen und weiteren Kreisen. Auch das Parlament hatte sich mit der Motion 21.4152 für eine möglichst schnelle Umsetzung von Cell Broadcast ausgesprochen.
Ursprünglich wollte der Bundesrat den entsprechenden Verpflichtungskredit erst zusammen mit weiteren Massnahmen zur Modernisierung der Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung beantragen. Eine entsprechende Botschaft war bis Ende 2026 vorgesehen.
Nun soll die Finanzierung bereits mit dem Nachtrag II 2026 beantragt werden. Dadurch sollen die notwendigen Arbeiten früher beginnen können.
15,8 Millionen Franken für den Aufbau
Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sport (VBS) ermächtigt, mit der Botschaft zum Nachtrag II 2026 einen Verpflichtungskredit von 15,8 Millionen Franken zu beantragen.
Mit diesem Geld sollen insbesondere die notwendigen Investitionen für den Aufbau der Cell-Broadcast-Infrastruktur bei den Mobilfunkanbietern finanziert werden. Hinzu kommen verschiedene Systementwicklungen.
Dazu gehören auch Schnittstellen zwischen Cell Broadcast und dem bestehenden Alarmierungssystem Polyalert. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat bereits erste Vorarbeiten für den Aufbau des neuen Systems aufgenommen.
Die Finanzierung ist gemäss Bundesrat mit den im Voranschlag 2027 und im Integrierten Aufgaben- und Finanzplan 2028 bis 2030 des BABS vorgesehenen Mitteln sichergestellt.
Gesamtkosten von 67,7 Millionen Franken
Die Einführung von Cell Broadcast verursacht über den gesamten vorgesehenen Zeitraum höhere Kosten als der beantragte Verpflichtungskredit. Für Aufbau und Betrieb des Systems in den Jahren 2027 bis 2035 rechnet der Bund insgesamt mit 67,7 Millionen Franken.
Davon benötigen Ausgaben in Höhe von 51,9 Millionen Franken keinen Verpflichtungskredit. Der nun beantragte Kredit von 15,8 Millionen Franken betrifft insbesondere die Investitionen in die technische Infrastruktur und die erforderlichen Systementwicklungen.
Mit der vorgezogenen Finanzierung will der Bundesrat die technische Umsetzung beschleunigen. Cell Broadcast soll künftig eine zusätzliche Möglichkeit bieten, Menschen bei Gefahrenlagen schnell und gezielt zu erreichen.
Das System ersetzt dabei die bestehenden Alarmierungswege nicht. Vielmehr soll ein zusätzlicher Kommunikationskanal entstehen, der insbesondere die Reichweite und Robustheit des Schweizer Warn- und Alarmierungssystems erhöhen kann.
