Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Samstag eine unbewilligte Demonstration unter dem Titel «Death to Zionism» in der Innenstadt verhindert. Rund 300 Personen hatten sich auf dem Theaterplatz versammelt. 174 Personen wurden kontrolliert und mit einem Platzverweis belegt. Mehrere Gegenstände und Propagandamaterial wurden sichergestellt.
Polizei verhindert geplanten Demozug
Für Samstag, 29. August 2026, war ab 14 Uhr eine Demonstration auf dem Theaterplatz angekündigt worden. Das Thema der Kundgebung wurde von einer anonymen Gruppierung unter anderem mit dem Slogan «Death to Zionism» beworben. Ein Bewilligungsgesuch war bis zuletzt nicht eingegangen.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt hatte die angekündigte Demonstration bereits im Vorfeld als nicht grundrechtskonform und nicht bewilligungsfähig eingestuft. Ziel des Polizeieinsatzes war es, einen Demozug durch die Innenstadt sowie Gewaltaufrufe gegen die jüdische Gemeinschaft zu verhindern.
Nachdem sich rund 300 Personen auf dem Theaterplatz versammelt hatten, versuchte das Dialogteam der Kantonspolizei, mit den Anwesenden Kontakt aufzunehmen. Die Demonstrierenden lehnten den Dialog gemäss Polizeiangaben jedoch ab. Die Polizei erklärte anschliessend per Durchsage, dass lediglich eine absolut friedliche Standkundgebung geduldet werde.
In der Folge vermummten sich mehrere Personen. Zudem stellte die Polizei gefährliches Demonstrationsmaterial fest. Da nach Einschätzung der Einsatzkräfte Vorbereitungshandlungen für einen Demozug getroffen wurden und das Gespräch weiterhin verweigert wurde, setzte die Polizei den Kern der Demonstration fest.
174 Personen kontrolliert
Während der polizeilichen Massnahmen wurde den festgesetzten Personen ein begleiteter Zugang zu sanitären Anlagen ermöglicht. Zudem stellte die Polizei Wasser und Getränke zur Verfügung.
Am Rand einer Polizeikette kam Pfefferspray zum Einsatz. Gemäss Kantonspolizei hatte sich eine Demonstrantin wiederholt den polizeilichen Anweisungen widersetzt und einen Polizisten körperlich angegangen. Weitere Einsatzmittel seien nicht eingesetzt worden.
Bei den anschliessenden Personenkontrollen wurden insgesamt 174 Personen kontrolliert und mit einem Platzverweis belegt. Dabei stellte die Polizei unter anderem einen Schlagstock, Schutzbrillen, Vermummungsmaterial sowie Propagandamaterial mit Hamas-Symbolik sicher.
Eine Person wurde festgenommen. Gegen sie bestand eine Ausschreibung zur Umwandlungshaft wegen eines Delikts, das laut Polizei keinen Zusammenhang mit der Demonstration hatte. Zwei Jugendliche blieben vorübergehend in polizeilicher Obhut und wurden später von ihren Eltern abgeholt.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt kündigte zudem an, mindestens vier Personen wegen Hinderung einer Amtshandlung zu verzeigen.
Innenstadt während Stunden gesperrt
Für die Dauer des Polizeieinsatzes waren der Steinenberg sowie der Verzweigungsbereich der Theaterstrasse während rund acht Stunden gesperrt. Die Kantonspolizei begründet die Massnahme mit der Sicherheit während des Einsatzes und bedauert die dadurch entstandenen Einschränkungen für die Bevölkerung.
Unterstützt wurde die Kantonspolizei Basel-Stadt durch Einsatzkräfte der Kantonspolizeien Aargau und Bern.
