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Bern, 20.12.2024 – Der Bundesrat hat heute über den erfolgreichen materiellen Abschluss der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union informiert. Die Einigung markiert einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen.
Bedeutung des Abschlusses
Die Verhandlungen, die sich auf zentrale Themen wie Marktzugang, Migration, Forschung und die rechtliche Zusammenarbeit konzentrierten, sind nach intensiven Gesprächen abgeschlossen worden. Die Einigung schafft eine Grundlage für die langfristige Zusammenarbeit und legt klare Regeln für die künftigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU fest.
Kommentar des Bundesrats
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), betonte: „Mit diesem Abschluss sichern wir die Stabilität und Planbarkeit der Beziehungen zur EU. Die Schweiz bleibt ein verlässlicher Partner in Europa.“
Bundesrat Beat Jans, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hob die Bedeutung der Einigung im Bereich Migration hervor: „Die neuen Regelungen stärken die Zusammenarbeit bei Migration und Sicherheit.“
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), erklärte: „Mit dieser Einigung schaffen wir langfristige Perspektiven für die Wirtschaft und die Forschung in der Schweiz.“
Nächste Schritte
Die Einigung wird in den kommenden Wochen von beiden Seiten detailliert geprüft und in den politischen Gremien verabschiedet. Der Bundesrat wird den nächsten Schritten hohe Priorität einräumen und regelmässig über den Fortschritt berichten.
Leitung der Pressekonferenz
Die heutige Pressekonferenz wurde von Vizekanzler Andrea Arcidiacono, Bundesratssprecher, geleitet. Weitere Details und Dokumentationen zum Verhandlungsabschluss werden auf der offiziellen Webseite des Bundesrats veröffentlicht.